Am 15.Mai ruft das „Nakba-Tag-Bündnis“ zum Gedenken an die sogenannte „Nakba“ auf, fantasieren von der Auslöschung des jüdischen Staates und machen sich keinerlei Mühe, ihren Antisemitismus zu verstecken. Überlassen wir ihnen nicht das Feld!

Die Bedeutung der sogenannten Nakba
Als Nakba (arabisch = Katastrophe) bezeichnen Antizionist*innen die Flucht von Palästinenser*innen im Zuge des Unabhängigkeitskrieges, der am 15. Mai 1948 von mehreren arabischen Staaten begonnen wurde. Historische Fakten, wie zum Beispiel die Aufforderungen von arabischen Führungspersonen zur Flucht, um Platz für die heranrückenden Armeen zu machen oder die Tatsache, dass in der gleichen Zeit Jüdinnen*Juden aus arabischen Ländern vor Antisemitismus nach Israel fliehen mussten, spielen in der Erzählung keine Rolle. Gerade in den palästinensischen Gebieten dient der Nakba-Tag als politischer Kampftag, an dem einmal mehr die Auslöschung des jüdischen Staates gefordert wird. Mittlerweile versammeln sich auch in Berlin jährlich antisemitische Gruppierungen, um diesen Tag zu begehen und ihren Hass auf Israel offen auf die Straßen zu tragen. Für uns Antifaschist*innen bedeutet das, uns dem diesen Sonntag auf ein Neues in den Weg zu stellen.

Was Solidarität bedeutet
Tausende Menschen leiden täglich unter dem Terror der Hizbollah, der Hamas und anderer islamistischer Unterdrückerregime im Nahen Osten. Während im Iran die Hinrichtungszahlen unter dem Machthaber Rohani immer weiter steigen, wurde im Sommer 2014 im Gazastreifen eine Demonstration gegen die Hamas durch eben jene blutig niedergeschlagen. Dabei unterstützt das iranische Regime die Hamas und die Hizbollah nicht nur ideologisch, sondern auch finanziell. Menschen fliehen und versuchen den Mördern des politischen Islams zu entkommen. Ihnen gilt unsere Solidarität, das gute Leben bleibt das Ziel unseres emanzipatorischen Kampfes. Unsere Solidarität gilt jenen, die für Freiheit kämpfen und die von Repressionen und Gewalt betroffen sind. Es gilt, die Taten der mörderischen Regime im Libanon, im Iran und in den palästinensischen Gebieten nicht unwidersprochen zu lassen! Doch ausgerechnet vor dem Hintergrund wachsender Geflüchtetenzahlen stellt sich am sogenannten Nakba-Tag ein Bündnis in gespielter Solidarität mit Geflüchteten auf den Karl-Marx-Platz, imaginiert sich den Staat Israel als Ursprung allen Übels und trägt damit uralte antisemitische Stereotype offen auf die Straße. In schlimmster verlogener Manier solidarisiert man sich mit dem „palästinensischen Widerstand in all seinen Formen“, was mit klareren Worten letztlich nur bedeutet: Man legitimiert jede Form, mit der versucht wird Jüdinnen und Juden zu ermorden und den Staat Israel auszulöschen. Antifaschismus bedeutet für uns, jede Form des Faschismus zu bekämpfen und solidarisch an der Seite derjenigen zu stehen, die unter ihm leiden. Wer sich mit antisemitischen Terrorist*innen und Terrororganisationen wie der Hamas solidarisiert, hat jedes Recht verspielt, sich als links und antifaschistisch zu bezeichnen.

Es ist klar: Antifaschismus bedeutet Solidarität mit Israel!

Mit Besorgnis schauen wir auf den Geflüchtetensupport, in dem sich immer wieder BDS und andere skurrile und antizionistische Gruppierungen einbringen, als seien sie ein legitimer Teil linker Bündnisse – und das ohne großen Widerspruch. Unter dem Deckmantel der angeblichen Unterstützung von Geflüchteten hatten sich gerade erst fast die Grassmann-Schwestern staatliche Finanzierung für ihre Hetze organisiert, eben jene Schwestern, die unter anderem aktiv in die Organisation des größten regelmäßig stattfindenen antisemitischen Aufmarschs eingebunden sind. Vom iranischen Regime ausgerufen, jährt sich der Quds Marsch dieses Jahr am 2. Juli zum 20. Mal und gerade jetzt gilt es, als emanzipatorische Gruppen und Menschen eine klare Position gegen Antisemitismus und für Israel einzunehmen.

Auf die Straße!

Es gilt, sich den Lügen und der antisemitischen Hetze auch in diesem Jahr in den Weg zu stellen und einmal mehr deutlich zu machen: Antifaschismus bedeutet, faschistoiden Zumutungen und antisemitische Propaganda vom iranischen Regime, von Hizbollah und Hamas nicht hinzunehmen, egal, ob sie in Charlottenburg oder in Neukölln auf die Straße getragen wird, Antifaschismus bedeutet unmissverständlich unsere Solidarität mit dem jüdischen Staat kundzutun. Wo unter dem Deckmantel von Solidarität mit Geflüchteten das Existenzrecht Israels abgesprochen wird, wo die deutschen „Wiedergutmachungszahlungen“ kritisiert werden und wo von „zionistischen Lobby-Gruppen und ihren Millionen-Budgets“ schwadroniert wird, da muss eine Antwort folgen.
Wir als „Antifaschistisches Berliner Bündnis gegen den Al Quds Tag“ rufen deshalb dazu auf, nicht nur am 2. Juli gegen den antisemitischen Aufmarsch zu demonstrieren, sondern ebenso am 15. Mai gegen die sogenannte Nakba-Demonstration auf die Straße zu gehen.

In diesem Sinne:
Solidarität mit den von Antisemitismus Betroffenen!
Solidarität mit Israel!
Solidarität mit Geflüchteten!

15. Mai 2016. 14.30 Uhr. Karl-Marx-Straße / Thomasstraße.